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  Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Lieferbedingungen

 

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbestimmungen regeln die Bedingungen, zu denen gewerbliche und privat handelnde natürliche und juristische Personen, die am Erwerb von Büchern, Erzeugnissen, Produkten, die auf dieser Seite durch den Verlag Heimatland Sachsen e.K. (VHS) vertrieben  werden, interessiert sind (nachfolgend Nutzer).

1.2. Die Nutzung der Internetseite richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen. Soweit der Nutzer allgemeine Geschäftsbedingungen im Bezug auf die Nutzung dieser Seite gegenüber dem Verlag Heimatland Sachsen GmbH verwendet, werden diese hiermit zurückgewiesen.

 

2. Leistungsbeschreibung, Preise

2.1. Verlag Heimatland Sachsen e.K. stellt den Nutzern die Online-Plattform (Seite) zu dem Zweck zur Verfügung, sich die dort über angebotenen Produkte zu informieren und diese zu erwerben.

2.2. Die Nutzung der Seite ist für den Nutzer kostenfrei.

2.3. Die Bedingungen für den Erwerb von im Rahmen der Seite angebotenen Produkten richten sich ausschließlich nach den Erklärungen der am Vertragsschluss beteiligten Personen sowie nach deren allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.4. Verlag Heimatland Sachsen e.K. betreibt die Seite nach dem derzeitigen Stand der Technik. Zeitweise Beschränkungen der Abrufbarkeit durch technische Störungen, Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt sind unvermeidlich und stellen keine Verletzung der Leistungspflichten dar.

2. 5. Preise

2.5.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich in EUR brutto inklusiv der jeweils landesgültigen gesetzlichen MwSt.

2.5.2 Über Preisänderungen nach einer Bestellung werden wir grundsätzlich vor der Lieferung informieren. Eine Stornierung des Auftrages ist in diesem Fall möglich.

2.5.3. Versandkosten für gewerbliche Nutzer werden im Inland pauschal berechnet. Für Kleinbestellungen unter € 40,- (ohne Versandkosten) berechnen wir einen Mindermengenzuschlag in Höhe von € 4,90. Alle weiteren Bestellungen werden pauschal entsprechend der Warengröße  berechnet.

2.5.4. Lieferungen an private Endverbraucher sind Porto- aber nicht Versandkostenfrei. Eine einfache Lieferung wird mit einer Versandpauschale von € 1,50 berechnet.

2.2.5. Lieferungen in die EU sind möglich. Für Lieferungen in die EU berechnen wir eine Pauschale nach den Angaben der Deutschen Post mit einem Aufschlag von 10 %.

 

3. Pflichten des Nutzers

3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, Daten, die er über diese Seite angibt, vollständig und richtig anzugeben. Der Nutzer wird Änderungen der von ihm angegebenen Daten umgehend melden, soweit diese zur Bearbeitung noch notwendig sind.

3.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die Seite nicht zu änderen, als den in Ziffer 2.1. beschriebenen Zwecken zu nutzen.

3.3. Korrespondenz zwischen dem Nutzer und Verlag Heimatland Sachsen e.K. wird ausschließlich über E-Mail geführt.

3.4. Verlag Heimatland Sachsen e.K. ist berechtigt, Nutzer zu sperren, soweit hierfür ein Grund vorliegt. Die Sperrung kann ohne vorherige Ankündigung erfolgen, wenn der Verlag Heimatland Sachsen e.K. ein berechtigtes Interesse an einer sofortigen Sperrung hat. Ein Grund für eine Sperrung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt oder Dritte dem Verlag Heimatland Sachsen e.K. gegenüber eine Rechtsverletzung behaupten. Im Falle einer solchen Rechtsverletzungsbehauptung wird der Verlag Heimatland Sachsen e.K. die entsprechenden Schreiben an den Nutzer weiterleiten. Zur inhaltlichen Überprüfung der Vorwürfe ist der Verlag Heimatland Sachsen e.K. nicht verpflichtet.

 

4. Zahlungen und Versand/ Lieferzeiten

4.1 Die Rechnung liegt der Lieferung bei und ist innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4.2. Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig sind.

4.3. Die Zahlung gilt als erfolgt, sobald der fällige Betrag auf einem unserer Konten gutgeschrieben wurde.

4.4 . Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen und ggf. den Ersatz eines weiteren Verzugsschadens zu verlangen.

4.5. Der Verlag Heimatland Sachsen e.K. behält sich das Recht vor, Vorkasse vom Besteller zu verlangen.

4.6. Versand/ Lieferzeiten

4.6.1 Der Versand erfolgt schnellstmöglich auf Gefahr des Bestellers. Die Versandart bleibt uns überlassen. Auf Wunsch des Bestellers und gegen Erstattung der Mehrkosten führen wir auch besondere Versandarten (z.B. Eiltransport) oder Teillieferungen durch. Mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Besteller über.

4.6.2. Lieferungen außerhalb der EU können nur nach Rücksprache erfolgen.

4.6.3. Lieferzeiten betragen in der Regel 5 Werktage ab Eingang der Bestellung. Längere Versandzeiten können entstehen, wenn die Ware nicht vorrätig ist. Ein Rücktritt von dem Vertrag ist erst nach Lieferzeit von über 14 Kalendertagen möglich.

 

5. Rückgaberecht, Widerruf

5.1. Der Besteller hat innerhalb von 14 Tagen für von uns gelieferte Ware ein Rückgaberecht. Voraussetzung hierfür ist, dass er die Ware originalverpackt, nicht beschriftet und nicht beklebt, unter Angabe des Grundes der Rückgabe an uns zurückschickt.

Bei Rückgabe/Umtausch zu beachten:

o Innerhalb von 14 Tagen Rückgabe oder Umtausch.

o Ausreichend frankieren.

o Immer den genauen Grund angeben, um zeitraubende Rückfragen zu vermeiden.

o Nur originalverpackte, ungeöffnete und nicht von Ihnen beschriftete Waren.

 

5.2. Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Verlag Heimatland Sachsen e.K. Chemnitz

Albert-Junghans-Str. 10

09125 Chemnitz       

Tel.: + 49-(0)172-37 89 87 1

Fax. + 49-371-52 04 99 50

E-Mail: post@heimatland-sachsen.de

5.3.Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung,  wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäß Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

 

6. Gewährleistung/Haftung

6.1. Verlag Heimatland Sachsen e.K. haftet gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit ihren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet Verlag Heimatland Sachsen e.K. nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist die Haftung von Verlag Heimatland Sachsen e.K. auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war.

6.2. Der Verlag Heimatland Sachsen e.K. haftet gegenüber Verbrauchern nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von Verlag Heimatland Sachsen e.K. zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Verlag Heimatland Sachsen GmbH jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern ist die Haftung von Verlag Heimatland Sachsen e.K. der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6.3. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht, sofern und soweit der Verlag Heimatland Sachsen e.K. bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien ausgesprochen hat. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle abweichender zwingender gesetzlicher Vorschriften.

6.4 .Der Besteller ist verpflichtet, festgestellte Material- oder Herstellungsfehler sowie Falschlieferungen unverzüglich nach Lieferung anzuzeigen.

6.5. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller nach seiner Wahl verlangen, dass der Preis herabgesetzt oder der Vertrag rückgängig gemacht wird.

6.6. Für gebrauchte Erzeugnisse leisten wir keine Gewähr.

6.7. Weitergehende Gewährleistungen sind ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit oder einer Garantie zwingend gehaftet wird.

 

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die Erzeugnisse bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vorher ist Verpfändung, Sicherungsübereignung und Weiterveräußerung untersagt. Etwaige Kosten, die uns durch die Geltendmachung und Durchsetzung unserer Rechte entstehen, trägt der Besteller.

7.2 Beim Ausbleiben der vereinbarten Zahlungen sind wir berechtigt, ohne vorherige Fristsetzung die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.

 

8. Nebenabreden

8.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

8.2. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine möglichst gleichwertige, wirksame Regelung ersetzt.

 

9. Sonstiges

9.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Chemnitz

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